Zermürbendes Warten

Zermürbendes Warten

Alarmiert von der NGO Asyl in Not organisierte der Innsbrucker Gemeinderat Mesut Onay von ali mit anderen PolitikerInnen einen unangemeldeten Besuch im „Rückkehrzentrum“ Bürglkopf in Fieberbrunn, einer sogenannten „Rückkehrberatungs- Einrichtung“. Wieder so ein widerwärtiges, verharmlosendes Wort, das sich wohl blauschwa...
Weiterlesen
GLB-Protest gegen Ausgrenzung von KPÖ PLUS

GLB-Protest gegen Ausgrenzung von KPÖ PLUS

In einem „Offenen Brief“ an die ÖGB-Führung kritisiert die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) die Ausgrenzung der bei der Europaparlamentswahl am 26. Mai 2019 kandidierenden Liste „KPÖ PLUS – European Left, offene Liste“ in der j...
Weiterlesen
Gemeinsam gegen die 4-Prozenthürde in Innsbruck

Gemeinsam gegen die 4-Prozenthürde in Innsbruck

Weiterlesen
„Der Winter naht.“ – über die Zerstörung der Innsbrucker Stadtdemokratie

„Der Winter naht.“ – über die Zerstörung der Innsbrucker Stadtdemokratie

Vor wenigen Tagen verkündeten die vier Parteien der Innsbrucker Stadtregierung (Grüne, ÖVP, SPÖ und Für Innsbruck), dass sie sich mit Unterstützung der FPÖ und der Neos auf eine Stadtrechtsänderung geeinigt haben. Dabei verfolgt dieses „Bü...
Weiterlesen
4 Prozent: Nein danke!

4 Prozent: Nein danke!

In der deutschen Zeitschrift SPIEGEL gibt es eine Rubrik namens „Früher war alles schlechter“. Nach dem Willen der „5 Greats“ in Innsbruck hieße das bald für den Gemeinderat: „Heute wird alles schlechter“ und zwar für di...
Weiterlesen
Innsbruck: Opposition und Bürger_innenbeteiligung im Keim ersticken

Innsbruck: Opposition und Bürger_innenbeteiligung im Keim ersticken

KPÖ: „Die heillos zerstrittene Stadtkoalition braucht ein Projekt, hinter dem sie sich versammeln kann: Die Beseitigung unliebsamer politischer Konkurrenz.“ „Wer glaubt, dass der politische Tiefpunkt in der vergangenen Gemeinderatssitzung nicht mehr unt...
Weiterlesen