Donnerstag, 22 August 2019

Resümee zur AK-Wahl 2019: Trotz Angriffe nur rückgängige Mitgliederbindung

Freude beim Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB): Die AK-Wahl 2019 brachte trotz geringerer Wahlbeteiligung sowohl einen Stimmen- als auch Mandatszuwachs. Die bundesweit 17.644 Stimmen (plus 2.894) bedeuten 1,51 Prozent (plus 0,16) und neun Mandate (plus 1). Konkret gelang in Tirol (Kandidatur als Gewerkschaftliche Linke), Salzburg, Kärnten, Ober- und Niederösterreich, Wien und in…

„Der Winter naht.“ – über die Zerstörung der Innsbrucker Stadtdemokratie

Vor wenigen Tagen verkündeten die vier Parteien der Innsbrucker Stadtregierung (Grüne, ÖVP, SPÖ und Für Innsbruck), dass sie sich mit Unterstützung der FPÖ und der Neos auf eine Stadtrechtsänderung geeinigt haben. Dabei verfolgt dieses „Bündnis des politischen Einheitsbreies“ ganz klar eine Agenda des Machterhaltes und des Demokratieabbaues. Das neue Stadtrecht sieht unter…

4 Prozent: Nein danke!

In der deutschen Zeitschrift SPIEGEL gibt es eine Rubrik namens „Früher war alles schlechter“. Nach dem Willen der „5 Greats“ in Innsbruck hieße das bald für den Gemeinderat: „Heute wird alles schlechter“ und zwar für die Mitgestaltung der dort lebenden, wählenden Bevölkerung. Die Gemeinderats-Granden wollen eine 4% Hürde einbauen, damit…

Innsbruck: Opposition und Bürger_innenbeteiligung im Keim ersticken

KPÖ: „Die heillos zerstrittene Stadtkoalition braucht ein Projekt, hinter dem sie sich versammeln kann: Die Beseitigung unliebsamer politischer Konkurrenz.“ „Wer glaubt, dass der politische Tiefpunkt in der vergangenen Gemeinderatssitzung nicht mehr unterboten werden könne, der wird jetzt eines Besseren belehrt. Mit dieser Leistung katapultiert sich vonr Grün-Bürgermeister geführte Innsbrucker Stadtsenat…

Missgunst und Neid

Beides dient schwarzblau zu Aufbereitung ihrer perfiden Sozialstaat-Vernichtungsgelüste. Bei der Mindestsicherung ist es ihnen gelungen: „Jenen – und da wiederum die faulen Asylant_innen –, die es sich in der sozialen Hängematte bequem machen, dürfen nicht gleich oder gar noch mehr bekommen, als jene die jeden Morgen brav und fleißig zur…

Hallo world!

Nachdem uns ein von uns unverschuldeter Server-Schaden die „alte Homepage“ samt Daten vernichtet hat, starten wir hiermit unseren neuerlichen Internetauftritt! Wir freuen uns über eure Interesse und eure Kommentare!