Mittwoch, 17 Juli 2019

Diskussion: Quo vadis, Europa? mit KPÖplus-Kandidatin Katerina Anastasiou

Donnerstag, 16. Mai 2019, um 18.30 Uhr im openspace in Wilten (Mentlgasse 12b, 6020 Innsbruck): Ein Gespräch mit KPÖ PLUS-Spitzenkandidatin Katerina Anastasiou anlässlich der bevorstehenden EU-Wahlen und natürlich auch mit den Tiroler Kandidatinnen. Bei den kommenden Wahlen zum Europaparlament wird die radikale Rechte laut aktuellen Prognosen deutlich zulegen. Somit wird…

Flächendeckende niederschwellige Gesundheitsversorgung längst überfällig!

Nachdem rund 30 000 Menschen für den Erhalt des Krankenhauses in Natters unterschrieben haben, scheint die Schließung des Spitals nun vorerst vom Tisch zu sein. Die Pläne zur Integration der Lungenheilkunde in die Innsbrucker Klinik und der Inneren Medizin in das Landeskrankenhaus Hall erweisen sich zudem als überaus teuer. Etwa 70…

Stadt mauert bei Housing-first

Das Angebot an Schlafplätzen in Tirols Winternotschlafstellen konnte in den letzten Jahren deutlich gesteigert werden. Nach deren Schließung im April sind allerdings zahlreiche Menschen ohne Unterkunft und müssen die Kältewellen rund um die Eisheiligen und danach oftmals im Freien verbringen. Einige wenige haben dankenswerterweise das Glück, vorübergehend noch im Gebäude im Schusterbergweg…

Devise Zerstörung

Das System ist einfach, der Kürzungsstift wird überall dort angesetzt, wo relativ wenig Widerstand der Bevölkerung zu erwarten ist. Es funktioniert auch: Bei der Sozialversicherung, bei den Krankenkassenzusammenlegung, bei der Mindestsicherung… Neuester Clou der „Regierungsbagage“, die Deckelung der Stundensätze für freiwillig geleistete gemeinnützige Arbeit von Asylwerber_innen. Statt wie bisher drei,…

Gemeinsam gegen die 4-Prozenthürde in Innsbruck

KPÖ Graz und Linz, KPÖ PLUS Salzburg und ALI Innsbruck warnen vor Demokratieabbau: In einer gemeinsamen Presseerklärung kritisieren die vier Stadtparteien KPÖ-Graz, KPÖ-Linz, KPÖPLUS Salzburg sowie die Alternative Liste Innsbruck (ALI) die geplante Einführung einer Vier-Prozent-Hürde für das Stadtparlament in der Tiroler Landeshauptstadt. Die vier Parteien sind sich einig: Innsbruck…

1. Mai Demo in Innsbruck

1. Mai 2019, Treffpunkt 11.30 Uhr am Landhausplatz in Innsbruck: „Für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Ausbeutung!“ Gemeinsame Demonstration zum 1. Mai in Innsbruck. Nach dem Marsch gemeinsames Maifest am Platz vor dem Landestheater. Es rufen auf: AABF – ADHF – aks – ALI – ATIGF – ATIK – Aufbruch…

Resümee zur AK-Wahl 2019: Trotz Angriffe nur rückgängige Mitgliederbindung

Freude beim Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB): Die AK-Wahl 2019 brachte trotz geringerer Wahlbeteiligung sowohl einen Stimmen- als auch Mandatszuwachs. Die bundesweit 17.644 Stimmen (plus 2.894) bedeuten 1,51 Prozent (plus 0,16) und neun Mandate (plus 1). Konkret gelang in Tirol (Kandidatur als Gewerkschaftliche Linke), Salzburg, Kärnten, Ober- und Niederösterreich, Wien und in…

„Der Winter naht.“ – über die Zerstörung der Innsbrucker Stadtdemokratie

Vor wenigen Tagen verkündeten die vier Parteien der Innsbrucker Stadtregierung (Grüne, ÖVP, SPÖ und Für Innsbruck), dass sie sich mit Unterstützung der FPÖ und der Neos auf eine Stadtrechtsänderung geeinigt haben. Dabei verfolgt dieses „Bündnis des politischen Einheitsbreies“ ganz klar eine Agenda des Machterhaltes und des Demokratieabbaues. Das neue Stadtrecht sieht unter…

4 Prozent: Nein danke!

In der deutschen Zeitschrift SPIEGEL gibt es eine Rubrik namens „Früher war alles schlechter“. Nach dem Willen der „5 Greats“ in Innsbruck hieße das bald für den Gemeinderat: „Heute wird alles schlechter“ und zwar für die Mitgestaltung der dort lebenden, wählenden Bevölkerung. Die Gemeinderats-Granden wollen eine 4% Hürde einbauen, damit…

Innsbruck: Opposition und Bürger_innenbeteiligung im Keim ersticken

KPÖ: „Die heillos zerstrittene Stadtkoalition braucht ein Projekt, hinter dem sie sich versammeln kann: Die Beseitigung unliebsamer politischer Konkurrenz.“ „Wer glaubt, dass der politische Tiefpunkt in der vergangenen Gemeinderatssitzung nicht mehr unterboten werden könne, der wird jetzt eines Besseren belehrt. Mit dieser Leistung katapultiert sich vonr Grün-Bürgermeister geführte Innsbrucker Stadtsenat…