Mittwoch, 17 Juli 2019

Zermürbendes Warten

Alarmiert von der NGO Asyl in Not organisierte der Innsbrucker Gemeinderat Mesut Onay von ali mit anderen PolitikerInnen einen unangemeldeten Besuch im „Rückkehrzentrum“ Bürglkopf in Fieberbrunn, einer sogenannten „Rückkehrberatungs- Einrichtung“. Wieder so ein widerwärtiges, verharmlosendes Wort, das sich wohl blauschwarze Beamte mit sicherer Pension ausgedacht haben. Als „idyllischer“ Zen- Ort…

Austria fällt bei Klimaziel durch

Die Umweltschutzorganisation WWF bemängelt, dass der Entwurf der Bundesregierung völlig unzureichend und nicht kompatibel mit dem Pariser Klimaschutzabkommen ist. Es fehlen Maßnahmen zur Reduzierung der CO2-Emissionen. Ökologische Steuerreformen nicht in Sicht. Die Bevölkerung wird kaum miteinbezogen. (Aber eben durfte mensch wieder ein EU- Kreuzerl malen). Immer mehr Klein LKWs karren…

Immoteuerung

Werte UnternehmerInnen, KapitalistInnen und sonstige Arbeitgebergestalten! Das läuft ja derzeit alles sehr fein für Euch und Euren ImmoheuschreckenkollegInnen: In Tirol wurden Wohnungen innerhalb eines Jahres um 10% teurer. Seit 2015 stiegen die Preise für Wohnungen, Grundstücke und Häuser zwischen 23 und 28 Prozent. Tja, Staat/Land/Stadt sorgen leider nicht für ihre…

Der Kapitalismus kann uns keine schönen und bezahlbaren Wohnungen geben

Unter dem Kapitalismus richtet sich das Wohnen nach dem, was Immobilienentwickler*innen, Investor*innen und Baufirmen sowie Vermieter*innen an Provision erhalten wollen und nicht nach dem, was durchschnittliche Personen brauchen. Der Hauptgrund, weshalb uns der Kapitalismus, keinen bezahlbaren Wohnraum geben wird, liegt auf der Hand: das Profitmotiv. Profit ist das Lebenselixier des…

Annahme der Gemeinnützigkeit durch die IIG anscheinend weder notwendig noch sinnvoll

Im Arbeitsübereinkommen 2012-2018 wurde vereinbart, zu prüfen, ob die IIG Gemeinnützigkeit annehmen kann und welche Konsequenzen sich daraus ergeben. Da dieses Thema 2012 ausführlich in den Medien diskutiert wurde, aber danach rasch wieder verschwand, ohne dass dazu näheres bekannt wurde, wollte die Alternative Liste Innsbruck dazu näheres wissen und hat…

Präzedenzfall im Gemeinderat abgesegnet

Das Meininger-Hotelprojekt ließ in der Gemeinderatssitzung vom 28.03.2019 die Wogen hochgehen. Eine ausgesprochen knappe Mehrheit stimmte für dieses Bauvorhaben. Da sämtlichen Einwohner*innen der Stadt und Rechtspersonen, die im Gemeindegebiet einen Betrieb oder eine Liegenschaft besitzen, das Recht zu aufliegenden Flächenwidmungs- und Bebauungsplänen Stellung zu beziehen zusteht, habe ich selbst davon…

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Die KPÖ tritt bei der EU-Wahl mit Katerina Anastasiou ins Rennen. Gerda Pastyrik und Sylvia Dürr stehen von der KPÖ-Tirol auf der Bundesliste. Die KPÖ ist die einzige Kraft am Stimmzettel, die das bestehende System hinterfragt. Daher fällt denen, die eine klare Haltung für einen Systemwechsel am Stimmzettel zum Ausdruck…

Erkenntnisse aus den ALI-Anfragen zu den IIG-Wohnungen

Die Alternative Liste Innsbruck hat in Bezug auf die IIG-Wohnungen zwei Anfragen gestellt. Auslöser dafür waren die unterschiedlichen Zahlen, die in den Medien kolportiert wurden. Die Antworten bringen in vielerlei Hinsicht Licht ins Dunkel. Sie bedürfen jedoch einer gewissen Erklärung. In einer Anfrage wollten wir Details zur Miethöhe in den IIG-Wohnungen wissen…

Innsbruck: KPÖplus On Tour

Heute weilt die Spitzenkandidatin der EU-Wahl-Liste „KPÖ Plus – European Left – Offene Liste“ in Innsbruck: Von 16.00 – 17.45 Uhr: Mit ihren Tiroler Kolleg*innen bei einem Infostand vor dem Goldenen Dachl Ab 18.30 Uhr: Bei der Diskussionsrunde „Quo vadis, Europa?“ im openspace (Wilten, Mentlgasse 12b, 6020 Innsbruck)  Morgen, am…

GLB-Protest gegen Ausgrenzung von KPÖ PLUS

In einem „Offenen Brief“ an die ÖGB-Führung kritisiert die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) die Ausgrenzung der bei der Europaparlamentswahl am 26. Mai 2019 kandidierenden Liste „KPÖ PLUS – European Left, offene Liste“ in der jüngsten Ausgabe des ÖGB-Magazins „Solidarität“. GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl ist vor allem darüber befremdet, dass…