Alle Jahre dasselbe Lied

Hoteliers und Gastronom*innen ziehen die ausgeleierte Gleichung „wenig Geschäft, keine Jobs“. Und die Touristiker*innen des heiligen Landes Tirol sind besonders gefinkelt. „Nirgendwo sonst werden so viele Mitarbeiter beim AMS zwischengeparkt“, berichtet beispielsweise die Tiroler Tageszeitung am 8. August 2019.

Bezahlen müssen diese versteckten Lohnsubventionen wir. Laut einer Wifo-Studie kostet dies uns jährlich eine halbe Milliarde Euro. Benachteiligt sind auch die von der „Kündigung auf Zeit“ Betroffenen. Durch die ständig zwangsverpflichteten Arbeitslosenzeiten sind sie schlechter pensionsversichert – anders gesagt sie werden diese Lohnsparpraxis bis zu ihrem Tod in ihrem Börsel spüren. 

Wer glaubt die öffentliche Hand gehe im Gegensatz dazu mit gutem Beispiel voran und verzichte auf diese lukrative „Lohnsubventionierung“ der irrt gewaltig. Bei den Uni Mensen – einer vom Staat ausgelagerten Betriebsgesellschaft, aber trotzdem im 100prozentigem Besitz des Bundes befindlichen GmbH – ist diese Subventionserschleichung ebenfalls schon jahrelange Praxis. In den Sommermonaten werden immer wieder Beschäftigte mit einer Einstellungszusage dem AMS „zur Lohnfortzahlung“ zugewiesen. Da aber jetzt für diese in den Saisonen ein Parkverbot gilt, können sich diese jetzt „frei“ entscheiden, ob sie sich in ihrer „Parkzeit“ wo anders vermitteln lassen oder gänzlich auf ihr Einkommen verzichten. 

Im Kapitalismus selbstverständlich haben die subventionserschleichenden Unternehmer*innen nichts zu befürchten. Das wäre auch wider der Menschenrechte Artikel 17 Abs. 2: „Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.“ Und geht`s um die Kohle, dann werden die Menschenrechte natürlich nicht mit den Füßen getreten!

Josef Stingl

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