Gemeinsam gegen die 4-Prozenthürde in Innsbruck

Gemeinsam gegen die 4-Prozenthürde in Innsbruck

KPÖ Graz und Linz, KPÖ PLUS Salzburg und ALI Innsbruck warnen vor Demokratieabbau: In einer gemeinsamen Presseerklärung kritisieren die vier Stadtparteien KPÖ-Graz, KPÖ-Linz, KPÖPLUS Salzburg sowie die Alternative Liste Innsbruck (ALI) die geplante Einführung einer Vier-Prozent-Hürde für das Stadtparlament in...
weiterlesen
1. Mai Demo in Innsbruck

1. Mai Demo in Innsbruck

1. Mai 2019, Treffpunkt 11.30 Uhr am Landhausplatz in Innsbruck: „Für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Ausbeutung!“ Gemeinsame Demonstration zum 1. Mai in Innsbruck. Nach dem Marsch gemeinsames Maifest am Platz vor dem Landestheater. Es rufe...
weiterlesen
4 Prozent: Nein danke!

4 Prozent: Nein danke!

In der deutschen Zeitschrift SPIEGEL gibt es eine Rubrik namens „Früher war alles schlechter“. Nach dem Willen der „5 Greats“ in Innsbruck hieße das bald für den Gemeinderat: „Heute wird alles schlechter“ und zwar für di...
weiterlesen
Innsbruck: Opposition und Bürger_innenbeteiligung im Keim ersticken

Innsbruck: Opposition und Bürger_innenbeteiligung im Keim ersticken

KPÖ: „Die heillos zerstrittene Stadtkoalition braucht ein Projekt, hinter dem sie sich versammeln kann: Die Beseitigung unliebsamer politischer Konkurrenz.“ „Wer glaubt, dass der politische Tiefpunkt in der vergangenen Gemeinderatssitzung nicht mehr unt...
weiterlesen
Missgunst und Neid

Missgunst und Neid

Beides dient schwarzblau zu Aufbereitung ihrer perfiden Sozialstaat-Vernichtungsgelüste. Bei der Mindestsicherung ist es ihnen gelungen: „Jenen – und da wiederum die faulen Asylant_innen –, die es sich in der sozialen Hängematte bequem machen, dürfen ...
weiterlesen