BBT-UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG EIN GRÜNER ERFOLG

Montag, 05. Mai 2008, 15:36 Uhr

Beitrag von: O-PT-S

Lichtenberger & Willi: „Unser Druck hat sich ausgezahlt – über Umwelt drüberfahren lohnt sich nicht“


Große Freude herrscht bei den GRÜNEN nach der Entscheidung der EU-Kommission, die vorgesehenen Gelder für den Brenner-Basistunnel erst nach einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung auszuschütten. Zurückzuführen sei das auf die Initiative der GRÜNEN, betont EU-Parlamentarierin Eva Lichtenberger. Die erste klare Antwort seitens der Kommission kam nämlich vom damaligen EU-Verkehrskommissar Barrot. „In seinem Schreiben hat Barrot klar gemacht, dass das ganze Projekt Gegenstand einer UVP sein soll. Das bezieht sich laut Barrot auch auf den Probestollen“, erinnert Eva Lichtenberger. Es gehe um 530 Mio. ¤, die von der EU von 2007-2013 vorgesehen sind.

Für den Tiroler Klubobmann Georg Willi wird der Brenner-Basistunnel immer mehr zur Farce, die Landesregierung kommuniziere offenbar viel zu wenig mit der EU-Kommission. „Am 30. Juni 2006, vor beinahe zwei Jahren, haben LH van Staa und der damalige Bundeskanzler Schüssel mit viel Trara den Spatenstich für den BBT-Probestollen inszeniert. Jetzt verzögert sich der Baubeginn um mindestens zweieinhalb Jahre, bis 2009.“ Eine eingehende UVP sei man den BürgerInnen und der Natur schuldig. Man könne, so Willi weiter, nicht einfach über die Bedenken der AnrainerInnen hinweg gehen und mit aller Kraft versuchen, eine UVP zu umgehen. „Der Tunnel ist und bleibt ein Projekt von TräumerInnen für TräumerInnen. Er wird nie und nimmer bis 2020 fertig, die sechs bis acht Milliarden für die Finanzierung werden nie und nimmer reichen.“

Der GRÜNE Klubobmann fordert LH van Staa einmal mehr vehement auf, Verhandlungen mit der EU über die Alpen-Transitbörse aufzunehmen. „Von der Entlastung durch den BBT sind wir Lichtjahre entfernt, sie reicht außerdem bei Weitem nicht aus. Tirol braucht eine Halbierung der Transitlawine durch eine Obergrenze.“ Die schaffe man nur mit der Alpen-Transitbörse.

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