DIESER TIROLER WEG IST EINE SCHWARZE SACKGASSE

Mittwoch, 05. März 2008, 14:37 Uhr

Beitrag von: O-PT-S

Willi: "Zukunftsthemen bleiben unberührt - van Staa verschleiert politischen Stillstand"


Als eine "schwarze Sackgasse, die an den wirklichen Problemen der TirolerInnen vorbeigeht", bezeichnet der GRÜNE Klubobmann Georg Willi die von der ÖVP vorgestellte neue Kampagne 'Tiroler Weg'. "Die schlechte Performance von LH van Staa kann man hinter noch so vielen PR-Gags und teuren Wahlkampf-Veranstaltungen nicht verstecken." Bezeichnend sei, dass der Landeshauptmann in seiner gestrigen Rede weder zum Klimawandel und all seine sozialen Folgen, noch zum Blackout im Naturschutz Stellung genommen habe.

Die ÖVP hat laut dem GRÜNEN Klubobmann besonders beim Thema Wohnen jede Lösungskompetenz verloren. "Die ÖVP hat Versprechen gebrochen, so weit das Auge reicht. Keine Spur von der Mobilisierung leistbaren Baulands, keine Spur von einer Aufhebung des historischen Agrargemeinschafts-Unrechts", nennt Willi die beiden wichtigsten Versagen der ÖVP. Die Initiativen der GRÜNEN zu einer Ökologisierung der Wohnbauförderung, die das Heizen für die TirolerInnen wieder leistbar machen könnte, habe die Landeshauptmann-Partei ebenfalls abgewürgt, bevor sie überhaupt im Landtag diskutiert werden konnte.

An zwei Grundsätze, so Willi abschließend, halte sich die ÖVP aber noch: "Untergriffige Attacken gegen die GRÜNEN und sauteure Werbe-Veranstaltungen zur Verschleierung des politischen Stillstands sind der einzige 'Tiroler Weg', den ich bei LH van Staa erkennen kann." Und der werde sich im Oktober als schwarze Sackgasse herausstellen.

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