Randzeitenzukauf Hungerburgbahn neu

Montag, 12. November 2007, 15:47 Uhr

Beitrag von: O-PT-S

GRÜNE halten zentrale Fragen für ungeklärt


Der Zukauf von Randzeiten für den Nahverkehr der neuen Hungerburgbahn, wie er am Mittwoch im Stadtsenat beschlossen werden soll, wird die Stadt eine ganze Menge Geld kosten, berichtet die GRÜNE Stadträtin Uschi Schwarzl.

Für die Randzeiten von Montag bis Freitag von 6.30 bis 8.00 Uhr und 18.00 bis 19.00 Uhr, sowie Samstag, Sonntag und an Feiertagen von 18.00 bis 19.00 Uhr muss die Stadt 348 Euro netto pro Stunde berappen. Im Gegenzug gibt die Nordpark GmbH von zahlenden Einzelkunden 1 Euro pro Beförderungsfall in dieser Zeit an die Stadt weiter.

Wenn ZeitkartenbenutzerInnen (Monats/Halbjahres/Jahreskarten, Schüler- und Lehrlingsfreifahrten) die Bahn nutzen, dann muss die Stadt zwischen 8.00 und 18.00 Uhr 1 Euro pro Beförderungsfall an die Nordpark GmbH bezahlen. Die Stadt bezahlt dafür mindestens 9.000, höchstens aber 18.000 Euro pro Monat. In den Randzeiten, die mit 348 Euro netto pro Stunde zugekauft werden, erhält die Stadt für Zeitkartenfahrten nichts, bezahlt aber auch nichts.

In Summe wird diese vorgeschlagene Regelung die IVB und damit die Stadt bis zu maximal 452.300 Euro pro Jahr kosten. Nach 12 Monaten Beobachtungszeitraum kann bei groben Abweichungen bei der Zeitkartenbenutzung sowohl von Nordpark wie auch von Stadt eine neue Regelung verlangt werden.

Für die GRÜNEN ergeben sich aus den bisher vorliegenden Unterlagen vorerst fast nur Fragen, die vor einer Beschlussfassung in Stadtsenat und Gemeinderat jedenfalls zu klären sind.

Uschi Schwarzl will wissen:
"1. Welche Kalkulationsgrundlagen haben die vorgeschlagenen Zukaufsbeträge? Unterlagen dazu sind derzeit nicht vorhanden.
2. Welche ZeitkartenbenutzerInnen sind zur Nutzung der neuen Bahn überhaupt berechtigt? In der Amtsvorlage ist von allen Zeitkarten die Rede, im Vertragsentwurf sind nur Zeitkarten mit ,Hungerburg'-Vermerk enthalten.
3. Wenn man die nun anfallenden Kosten für die Nahverkehrsfunktion auf 30 Jahre zum Investitionszuschuss von 37,12 Millionen Euro hinzurechnet, ebenso die Mehrkosten für Grundstücksgeschäfte, Rennweggestaltung etc. - Ist dann der Neubau der Hungerburgbahn wirklich billiger als die 2004 geschätzten Kosten für Renovierung und Modernisierung der alten Bahn inklusive kalkuliertem Defizit über 30 Jahre?"

Zweifel daran seien nach Vorliegen der aktuellen Zahlen zumindest angebracht, schließt Schwarzl.

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