Innsbruck - TV

Freitag, 02. November 2007, 13:28 Uhr

Beitrag von: O-PT-S

Aus FI-Fernsehen wird nun Koalitions-Proporz-Fernsehen


Vor mehr als 6 Jahren hat der Stadtsenat gegen die Stimmen von Grünen und SPÖ die Durchführung eines bezahlten Innsbruck-TV mit einem regionalen Fernsehbetreiber beschlossen. Am 26. September 2007 lag dem Stadtsenat die erneute Verlängerung dieses Vertrages vor - was Stadträtin Uschi Schwarzl zum Anlass nahm, die Beiträge der Jahre 2005 bis September 2007 einer Analyse zu unterziehen: "Das Ergebnis bestätigte eindrucksvoll die bereits 2001 geäußerten Befürchtungen: "Innsbruck-Informiert-TV“ hatte sich zum reinen "FI-Informiert-TV" entwickelt. Das haben aufgrund der GRÜNEN Recherche auch die KoalitionspartnerInnen von BMin Hilde Zach erkannt. Die Folge war, dass der umstrittene Tagesordnungspunkt abgesetzt wurde. Denn die grüne Analyse der Jahre 2005/06/07 hatte ergeben, dass in den 51 zu diesem Zeitpunkt im Internet abrufbaren Beiträgen neben Fachleuten fast ausschließlich RegierungsvertreterInnen der Fraktion "Für Innsbruck" zu Wort kamen, während Vizebm. Sprenger ganze 3 x die ZuseherInnen beglücken durfte und RegierungsvertreterInnen der SPÖ im untersuchten Zeitraum schlichtweg inexistent waren."

"In der letzten Stadtsenatsitzung am 31. Oktober lag der unveränderte (sic!) Amtsvorschlag erneut vor, was im Vorfeld der Stadtsenatssitzung zu lauten und teils heftigen Diskussionen im Besprechungszimmer der Bürgermeisterin führte. Ergebnis: Das bisherige FI-Fernsehen wird zum koalitionären Proporz-Fernsehen. Von den mit Steuergeldern bezahlten bis zu 24 Beiträgen/Jahr (teils in Anlehnung an das jeweilige Hauptthema von "Innsbruck Informiert", teils nach Vorgabe des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit) werden künftig 12 von FI, 8 von SPÖ und 4 von ÖVP-RegierungsvertreterInnen bestritten werden dürfen. Der Versuch von Vizebgm. Sprenger, seine Beitragszahl zulasten von FI auf 5 zu erhöhen, fand keine Mehrheit."

"Wir Grüne haben uns an diesem Gerangel um öffentlich bezahlte TV-Beiträge nicht beteiligt. Denn ausschlaggebend ist für uns nicht die Frage, ob auch die Grüne Stadträtin einmal pro Jahr über den Bildschirm hopst, die zentrale Frage ist für uns vielmehr die, ob es sinnvoll und zumutbar ist, öffentliche Gelder für Einweginformation und parteipolitische Regierungswerbung zur Verfügung zu stellen. Unsere Antwort lautet schlichtweg Nein. Die GRÜNEN würden diese Mittel - wie auch schon 2001 artikuliert - viel lieber in Mehrweginformation, sprich in konkrete Arbeit mit den Menschen, in professionelle Moderation von Beteiligungsprozessen oder Mediation abseits einseitiger Selbstbeweihräucherung der Stadtführung investieren," so Stadträtin Uschi Schwarl, die ihre Kritik nicht an das ausstrahlende Medienunternehmen sondern explizit an die RegierungsvertreterInnen von FI, VP und SP richtet.

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