Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter auf Kurzbesuch in Tirol
Finanzstaatssekretär Christoph Matznetter auf Kurzbesuch in Tirol
"Dass kleine Gemeinden, also jene mit weniger als 10 000 EinwohnerInnen, in Zukunft mehr Geld bekommen werden, ist in diesem Zusammenhang sicher die beste Nachricht", freut sich Schweigkofler, Bürgermeister von Oberndorf und Vorsitzender des sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbands.
Verständnis zeigte Matznetter für die Idee Schweigkoflers, die Gemeinden von der Mehrwertsteuer zu befreien, musste aber auf die europäische Ebene verweisen. "Das Problem betrifft alle Gemeinden in Europa. Ich werde es bei passender Gelegenheit ansprechen", stellte Matznetter in Aussicht. Für den Tiroler SPÖ-Vorsitzenden Hannes Gschwentner waren vor allem die Aussagen zum Gesundheitswesen interessant. Da die Lohnquote ständig sinkt, wird dessen Finanzierung immer schwieriger. "Geringere Löhne und weniger Vollzeit-arbeitende Menschen bedeutet weniger Abgaben", bringt es Gschwentner auf den Punkt. "Man wird deshalb nicht umhinkommen, andere Finanzierungsformen zu finden. Darin sind sich mittlerweile alle einig." Gschwentner hofft deshalb, dass die Besteuerung von Vermögen und Wertschöpfung Eingang in die Diskussion findet und "nicht mehr als sinnlos abgetan wird".