"Militärisch-industriell-parlamentarischer Komplex" führt Menschheit in den Abgrund
Die Lehre von Hiroshima und Nagasaki ist und bleibt daher der Kampf für die Vernichtung aller Atomwaffen und davon ausgehend allgemeine Abrüstung: "Die Entwicklung von Atomwaffen durch weitere Staaten zu verhindern und die Abrüstung der vorhandenen atomaren Arsenale durchzusetzen ist daher vorrangig", so Klaus mit Verweis darauf, dass mehr Geld für die Rüstung weniger Geld für soziale Zwecke bedeutet.
Die KPÖ nimmt den Hiroshima-Jahrestag zum Anlass ihre Besorgnis über die weltweite Aufrüstung in einem gigantischen Ausmaß zu äußern. So gab die US-Regierung kürzlich Waffenlieferungen von 60 Milliarden Dollar an Israel, Ägypten, Saudi-Arabien und andere Nahostländer bekannt und will damit mehr Stabilität im konfliktreichen Nahen Osten erreichen: "Das ist, als würde um ein Feuer zu löschen Benzin hineingießen", kritisiert Klaus. Ähnlich zynisch agiert die französische Regierung, welche die Freilassung bulgarischer StaatsbürgerInnen in Libyen zum Anlass für einen großen Rüstungsdeal nahm. Die KPÖ fordert dazu Aufklärung, welche Rolle bei diesem Deal die österreichische EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner spielte. Gewinnsteigerungen führender US-Rüstungskonzerne wie Northrop (plus 13 Prozent), General Dynamics (plus 24 Prozent) oder Lockheed Marion (plus 34 Prozent) zeigen, wer die Nutznießer des Geschäftes mit dem Tod sind. Die USA verpulverten bislang für ihre Kriege in Afghanistan und Irak sagenhafte 742 Milliarden Dollar, das Rüstungsbudget hat 2007 mit 533 Milliarden Dollar einen neuen Rekordwert erreicht, rüstungsnahe Ausgaben für Sicherheit und Heimatschutz dazugerechnet werden sogar 987 Milliarden Dollar ausgegeben. Die politische Macht der Rüstungsindustrie hat schon 1961 der damalige US-Präsident Dwight Eisenhower mit dem Begriff "militärisch-industriell-parlamentarischer Komplex" auf den Punkt gebracht. Das gilt analog auch für die EU, Russland, China, Indien und andere auf Aufrüstungskurs befindliche Länder. Das formal neutrale Österreich müsste angesichts dieser für die Menschheit bedrohlichen Entwicklung nach Meinung der KPÖ daher in der EU, KSZE, UNO und anderen internationalen Zusammenhängen maßgebliche und entschiedene Initiativen für eine allgemeine Abrüstung setzen. Das globale Wettrüstungen erinnert in mancher Hinsicht an die zunehmend explosive Situation vor Beginn des 1. Weltkrieges im Jahre 1914, weil sich die Spannungen in verschiedenen Konfliktregionen der Welt verschärfen und zunehmend auch regionale Militärmächte mitmischen wollen: "Den Rüstungswahnsinn und das Geschäft mit dem Tod zu bremsen muss absolute Priorität für die Politik haben", so Melina Klaus abschließend.