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Vergnügen mit und ohne Nebenwirkungen

Montag, 25. Juni 2007, 13:19 Uhr
Beitrag von: O-PT-S

Vergnügungssteuer und kleines Glücksspiel als Themen im Innsbrucker Gemeinderat

Spielautomaten, an denen kleine Gewinne ausgeschüttet werden, sprießen in Innsbruck wie Schwammerln aus dem Boden. Das Problem dabei: Die Betreiber können mit wenig Aufwand die Automaten auf größere Einsätze umstellen, womit auch das Risiko von Verlusten steigt. SP-Gemeinderat Helmut Buchacher will dem nun einen Riegel vorschieben und bringt in der kommenden Gemeinderatssitzung einen dringlichen Antrag ein.

"Die Stadt muss hier besser kontrollieren", fordert Buchacher. Möglich wäre das mittels eines Zentralrechners, an den die angeblichen Geschicklichkeitsspiele angeschlossen werden. Damit könnte die Stadt Einsätze und Gewinne bzw. Verluste prüfen, was auch einen klareren Blick auf die abzuliefernden Steuern ermöglichen würde. Manipulierte Geräte könnten auf diese Art erkannt, die Betreiber zur Rechenschaft gezogen werden. Zudem will Buchacher, dass die Stadt für die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes sorgt, indem sie durch verstärkte Kontrollen verhindert, dass Jugendliche unter 18 Jahren Zugang zu den Spielautomaten haben. Das wäre zum Beispiel dadurch möglich, dass die Automaten, ähnlich wie beim Zigarettenkauf, mittels einer Bankomatkarte das Alter prüfen.

In einem zweiten dringlichen Antrag fordert Buchacher eine Neuregelung der Vergnügungssteuer. "Viele Innsbrucker Veranstalter - große wie kleine - leiden unter den hohen Steuern, die sie für Veranstaltungen bezahlen müssen. Das schadet dem kulturellen Leben in der Stadt", meint Buchacher. "Innsbruck steht im Wettbewerb mit Veranstaltungsorten wie Bozen oder München und braucht in diesem Match Waffengleichheit. Zudem kann es nicht sein, dass einem Veranstalter die Steuer erlassen wird, dem anderen nicht", sagt Buchacher. Da durch eine Senkung oder Abschaffung der Vergnügungssteuer der Stadt Innsbruck Einnahmen entgehen, müsse diese Frage ausführlich beraten werden, am besten im Wirtschafts- und Finanzausschuss des Innsbrucker Gemeinderats, so Buchacher abschließend.

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