LANDTAG: ÖVP ALS VERHINDERER-PARTEI
Mittwoch, 09. Mai 2007, 16:50 Uhr
Beitrag von: O-PT-S
28 GRÜNE Vorhaben erneut schubladisiert
Gegen die Schubladisierung von eigenen Landtagsinitiativen durch die
ÖVP-Landtagsmehrheit haben heute die GRÜNEN Landtagsabgeordneten
protestiert. Über 28 Anträge, die im Lauf der Gesetzesperiode bereits
eingebracht, aber nicht behandelt wurden, ist heute auf Antrag der
GRÜNEN erneut abgestimmt worden. Diese Vorhaben würden ohne
ersichtlichen Grund auf die lange Bank geschoben, die ÖVP habe Angst vor
der inhaltlichen Auseinandersetzung im Landtag, so die Begründung der
GRÜNEN.
(Foto: Die Grünen/Fischer)
Ernüchternder Befund, nachdem alle 28 Vorhaben erneut mit den Stimmen
der ÖVP vom Tisch gewischt wurden: "Die ÖVP ist die wahre
Verhindererpartei Tirols," weisen die GRÜNEN Landtagsabgeordneten Georg
Willi, Maria Scheiber, Elisabeth Wiesmüller, Sepp Brugger und Angelika
Hörmann in Richtung ÖVP-Abgeordnete hin.
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http://imzoom.info/article.php/20070509165055436