BBT-PROBESTOLLEN: UVP-PFLICHT NOCH NICHT VOM TISCH

Mittwoch, 02. Mai 2007, 14:54 Uhr

Beitrag von: O-PT-S

Willi: Umweltsenat hat letztes Wort


"Die Entscheidung, ob für den Brennerbasistunnel-Probestollen eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist oder nicht, ist noch nicht gefallen. Derzeit gibt es lediglich eine Rechtsmeinung, die eine UVP für nicht notwendig hält. Wahr ist, dass es bei den Genehmigungsverfahren für den Probestollen eine Vielzahl von am Verfahren beteiligten Parteien gibt, die sehr wohl eine UVP verlangen können," stell der GRÜNE Klubobmann Georg Willi klar.

So könnten zum Beispiel der Landesumweltanwalt oder auch betroffene Gemeinden eine UVP beantragen. Das letzte Wort im Fall von Einsprüchen habe jedenfalls der Umweltsenat in Wien. "Wie der Umweltsenat entscheidet, ist derzeit nicht absehbar. Ob es eine UVP geben wird, steht also noch in den Sternen," erklärt Georg Willi. Zudem sei fraglich, ob es sich beim Probestollen um reine Vorarbeiten handelt. Schließlich sei geplant, den Probetunnel in das endgültige BBT-Projekt als Versorgungsröhre zu integrieren. "Insofern gibt es Indizien, dass der Probestollen ein Teil des Gesamtprojektes ist, welches ganz sicher eine UVP-Prüfung durchlaufen muss," so das Fazit von Georg Willi.

0 Kommentar(e)



http://imzoom.info/article.php/20070502145403117