GRÜNE bestehen auf erneuter Diskussion
Der Stadtsenat habe im Jänner 07 gegen die GRÜNEN dem Projekt zwar grundsätzlich zugestimmt, jedoch gleichzeitig beschlossen, dass die Fragen der Umsetzung, der Kosten und einer allenfalls notwendigen geänderten Nutzungsvereinbarung zu prüfen seien. All dies sei dem Stadtsenat rechtzeitig zur Kenntnis und zur Entscheidung wieder vorzulegen. "Seit 19. März liegen die Ergebnisse offenbar vor, dem Stadtsenat wurden sie aber bisher weder zur Kenntnisnahme, geschweige denn zur Beschlussfassung vorgelegt. Unter Umgehung dieses Beschlusses wurde jetzt aber bereits die Finanzierung beschlossen," so Stadträtin Uschi Schwarzl.
Die Grünen vermuten, dass sich die Bürgermeisterin dadurch eine weitere unangenehme Diskussion ersparen will. "Erst nach einer Beschwerde im Finanzausschuss versicherte Vizebürgermeister Sprenger, dass das Projekt wieder im Stadtsenat diskutiert wird" erklärt Schwarzl. "Jetzt müssen wir schon dafür kämpfen, dass die zuständigen Gremien nicht einfach übergangen werden! Das ist kein guter und schon gar kein professioneller politischer Stil," schließt Schwarzl.