Die KPÖ bezeichnet Eurofighter-Kauf als sozialpolitisch pervers

Montag, 19. März 2007, 13:39 Uhr

Beitrag von: Joe S. Cook

Eine Eurofighter-Flugstunde kostet mehr als die meisten ÖsterreicherInnen im Jahr verdienen


In den Kosten einer einzigen Flugstunde von 27.777 Euro kommt die volle Perversität des Kaufes der Eurofighter zum Ausdruck. Diese Summe ergibt sich aus den Angaben von Air-Chief Erich Wolf von jährlichen 50 Millionen Euro Kosten für 1.800 Flugstunden: "Damit wird in nur einer Stunde mehr Geld sinnlos verblasen als die meisten Menschen in Österreich im Jahr verdienen", kritisiert KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner.

Es ist politisch unverantwortlich, einerseits im Sozialbereich den Rotstift anzusetzen und gleichzeitig für die Rüstung Milliarden an Steuergeldern zu verpulvern. Die umstrittenen Eurofighter verschlingen mindestens fünf Milliarden Euro: Laut Eurofighter-Untersuchungsausschuss-Vorsitzendem Peter Pilz (Grüne) kommen zum Kaufpreis von 2,9 Milliarden Euro für die geplanten 18 Kampfflugzeuge samt Zusatzinvestitionen laufende Betriebs- und Erhaltungskosten von 2,1 Milliarden Euro für den Betriebszeitraum von dreißig Jahren.

Eine aktive Neutralitätspolitik vorausgesetzt gibt es überhaupt keine Notwendigkeit einer umfassenden Luftverteidigung wie die Parlamentsparteien behaupten. Damit bekräftigt die KPÖ ihre grundsätzliche Ablehnung jeder Abfangjäger. Die Eurofighter ergeben nur als Baustein der EU-Militarisierung und für eine Euroarmee bzw. die "Battle Groups" einen Sinn, was jedoch jedem elementaren Neutralitätsverständnis widerspricht, weil sie auf offensive Militäroperationen zur Sicherung der Interessen der EU-Konzerne gerichtet ist.

Die KPÖ sieht ihre Ablehnung von Abfangjägern auch im Zusammenhang mit ihrer Forderung nach Auflösung des Bundesheeres als Ausdruck einer konsequent antimilitaristischen Politik: "Gerade in Zeiten weltweit forcierter Aufrüstung und Profitmaximierung einerseits und zunehmender Armut und sozialer Unsicherheit für immer mehr Menschen muss die Widersinnigkeit aller Rüstungsausgaben grundsätzlich thematisiert werden", so Messner abschließend.

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