Teyml prangert "unverschämten Griff in Stadtkasse" an

Montag, 12. Februar 2007, 23:22 Uhr

Beitrag von: O-PT-S

Einen "unverschämten Griff in die Stadtkasse" sieht die GRÜNE Gemeinderätin Iris Teyml bei ÖVP und SPÖ. "Es gibt eine öffentliche Parteienfinanzierung in Innsbruck. Dort ist transparent gemacht, wie viel Geld die Parteien von der Stadt bekommen. Und damit soll es auch genug sein." Im vergangenen Sozialausschuss hätten sich ÖVP und SPÖ gewissermaßen einen Nachschlag über den Sozialausschuss genehmigt.

"Die beschlossenen Förderungen für die VP-Frauenorganisation (12.000.-), VP-Seniorenbund (17.000.-) und die SP-Frauenorganisation (7.600.-) haben mit sozialen Aspekten wenig, mit Parteienförderung viel zu tun", so Teyml. Beratungseinrichtungen für Menschen in sozialer oder gesundheitlicher Not bekämen in der Regel 2.750 Euro Jahressubvention. ÖVP und SPÖ genehmigten sich hier jeweils um ein Vielfaches mehr durch die Hintertür, begründet die GRÜNE Sozialsprecherin ihren Ärger.

Im Sozialausschuss haben die GRÜNEN deshalb gegen diese "Subvention durch die Hintertür" gestimmt. "Wir haben nichts gegen Projektförderungen wie etwa die Altenstuben des Seniorenbundes - nun aber will die VP-SP-Koalition Parteienfinanzierung für die Öffentlichkeit knapp halten und sich hinten herum ordentlich bedienen - das ist mehr als eine schiefe Optik," so Teyml.


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