Scheiber: Einseitige Belastung der Haushalte ungerecht
Ein von den heimischen Energieversorgern wie der TIWAG oder Innsbrucker Kommunalbetrieben flächendeckend an alle Tiroler Haushalte verschickter Brief sorgt für Verwunderung bei der GRÜNEN Umwelt- und Energiesprecherin Maria Scheiber. In den nahezu wortidenten Schreiben an die KonsumentInnen entstehe der Eindruck, dass die jüngste Strompreiserhöhung mit einer Erhöhung der Förderungen für Ökostromanlagen zusammenhänge.
"Das Schreiben der Energieversorger verschweigt geflissentlich den wirklichen Grund für die jüngste Strompreiserhöhung. Nicht der angeblich so 'böse Ökostrom' ist dafür verantwortlich, sondern eine politisch gewollte Entlastung von großen Stromabnehmern, für die nun die Kleinen zur Kasse gebeten werden," so Maria Scheiber. Die im Mai 2006 von ÖVP, SPÖ und BZÖ im Parlament beschlossene Ökostromnovelle hat zu dieser einseitigen Umverteilung der Ökostrom-Beiträge zu Lasten der Haushalte geführt.
Tatsache ist, dass Österreich mit dem neuen Ökostromgesetz im europäischen Schlussfeld rangiert. Die Förderung für Ökostrom wurde trotz vollmundiger Bekenntnisse zum Klimaschutz um 80 Prozent gekürzt. "Was die Haushalte mehr zu bezahlen haben, geht auf das Konto von ÖVP und SPÖ," betont Maria Scheiber. Sie erneuert die Forderung der GRÜNEN nach einem Ökostromgesetz nach deutschen Vorbild, der nicht nur echte Chancen für Alternativenergien bietet, sondern auch die ungerechte Verteilung zu Lasten von Kleinverbrauchern beseitigt.