Konrad: SPÖ verweigert Wiedereinführung der Direktwahl
ie Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) im kommenden Mai bringen keine Änderung des Wahlrechts. "Kurz vor den letzten Wahlen im Mai 2005 hat die schwarz-blaue Regierung die Direktwahl der Bundesvertretung abgeschafft. Die damaligen Proteste der SPÖ sind heute vergessen", kritisiert die GRÜNE Bundesrätin Eva Konrad den Kurwechsel von Kanzler Gusenbauer.
Damit habe die SPÖ ein weiteres Wahlversprechen gegenüber Studierenden gebrochen: "Noch im November hat SPÖ-Wissenschaftssprecher Josef Broukal die Wiedereinführung der Direktwahl gefordert, heute ist davon keine Rede mehr." Konrad unterstreicht die Wichtigkeit der Direktwahl: "Im Moment erfolgt die Besetzung der Bundes-ÖH nach dem gleichen Prinzip, wie die amerikanische Präsidentschaftswahl. Die Stimmen der StudentInnen an kleineren Hochschulen sind nach diesem Modus mehr wert, als jene an großen Universitäten."
Die GRÜNEN wollen einen letzten Versuch starten, für die Wahlen im Mai demokratische Verhältnisse herzustellen: "Wir werden im Parlament eine Initiative starten, damit die Stimmen aller StudentInnen bei den Wahlen gleich viel zählen", kündigt Konrad an.