Wenn sich Machtdemonstration mit Chaos paart
Unglaubliches spielte sich im gestrigen Stadtsenat in der Causa neuer Parkplatz beim Alpenzoo ab, berichtet die GRÜNE Stadträtin Uschi Schwarzl. Unklare Beschlussvorschläge für ein verkehrspolitisch bedenkliches Projekt führten im Laufe der Debatte zu mehr Fragen denn Antworten und je größer das Chaos wurde, umso stärker betonte die Bürgermeisterin die "Ausgereiftheit" und "Beschlussfähigkeit" des Projektes.
"Auf die Spitze getriebenes Chaos, gepaart mit bürgermeisterlicher Machtdemonstration führte zu grotesken Ergebnissen" erklärt die GRÜNE Stadträtin Uschi Schwarzl. "Die Bürgermeisterin wollte das Projekt unbedingt und möglichst schnell durchdrücken."
Durch Umwandlung des Parkplatzprojektes von einem Projekt des Alpenzoos in ein Straßenbauprojekt der Stadt sei keine Flächenwidmung mehr notwendig, erläutert Schwarzl. "Damit wird das Verfahren nicht nur wesentlich beschleunigt, sondern werden Bauausschuss und Gemeinderat umgangen und den BürgerInnen jede Möglichkeit zu Stellungnahmen genommen."
Seit Beginn der Auseinandersetzung um die neue Hungerburgbahn wurde diese unter anderem damit gerechtfertigt, dass es eine bessere "öffentliche" Anbindung des Alpenzoos brauche. Schwarzl: "Bevor die neue Bahn überhaupt fährt, führen zusätzliche Parkplätze beim Zoo dieses Argument völlig ad absurdum." Hatte Bürgermeisterin Hilde Zach noch im Herbst in einem Radiointerview gemeint, dass vor einem allfälligen Parkplatzbau der Betrieb der neuen Bahn abgewartet werden sollte, ist jetzt plötzlich alles ganz anders. Unumwunden wurde im gestrigen Stadtsenat zugegeben, dass die neue Bahn dem Alpenzoo "gar nix" (Zwischenruf Vizebürgermeister Eugen Sprenger) bringen werde.
Diese Stadtführung baut um teures Geld eine neue öffentliche Anbindung zum Alpenzoo, von der sie schon vor Inbetriebnahme behauptet, dass sie dem Zoo nichts nützen wird. Gleichzeitig fräst sie eine Parkplatzschneise in die Landschaft, erklärt damit die Weiherburggasse zum Durchhaus, übernimmt gemeinsam mit dem Land die Kosten, ohne deren endgültige Höhe zu kennen und umgeht den Gemeinderat und die BürgerInnen. Schwarzl: "Das ist das angebliche ,Neue Regieren' der Bürgermeisterin - so haben sich das vermutlich niemand vorgestellt."