Grünbacher erinnert Zach an die demokratischen Spielregeln
"Nicht ohne den Gemeinderat", stellt SP-Klubobmann Arno Grünbacher klar, nachdem Innsbrucks Bürgermeisterin Hilde Zach ihre Vorstellungen von der Zukunft des Stadtmarketings und einer "Regionalbahn light" skizziert hat. "Gerade vor Weihnachten ist es der Bürgermeisterin unbenommen, Wünsche zu äußern, aber es muss ihr bewusst sein, dass das letzte Wort der Gemeinderat hat", so Grünbacher.
In Bezug auf die Regionalbahn habe Zach offensichtlich resigniert, stellt Grünbacher fest. Tatsache sei jedoch, dass ein nach wie vor gültiger Beschluss des Innsbrucker Gemeinderats vorliege. "Wenn Zach das Projekt auf neue Schienen legen will, muss sie die gewählten Mandatarinnen und Mandatare darüber beraten und entscheiden lassen."
Keinen Zweifel hat der SP-Klubobmann an der Notwendigkeit eines Stadtmarketings. Allerdings müsse "ein Konzept her". "Über die Form kann man reden", sagt Grünbacher, "aber auch hier gilt: Der Gemeinderat entscheidet!"