Pressemeldung von AMS-Tirol
Seit der EU-Mitgliedschaft Österreichs hat sich der Arbeitsmarkt in der bayerisch-österreichischen Grenzregion verändert. Österreich gehört seit 1996 zum Europäischen Binnenmarkt. In diesem Binnenmarkt werden zum Beispiel Kapital und Waren europaweit frei bewegt. Gleichzeitig haben ArbeitnehmerInnen als EU-BürgerInnen das Recht auf Frei-zügigkeit. Sie können in ganz Europa arbeiten. Oder zu ihrem Arbeitsplatz in das grenznahe Nachbarland pendeln, wie zum Beispiel in der Grenzregion Bayern/Österreich.
Die grenzüberschreitende Suche nach einem Job ist seit der Gründung von EURES interalp einfacher geworden. Arbeitsverwaltungen, Arbeitgeber-Verbände und Gewerkschaften aus Bayern und Österreich hatten sich 1996 zu einer Partnerschaft zusammengeschlossen, um die grenzüberschreitende berufliche Mobilität von ArbeitnehmerInnen in der bayerisch-österreichischen Grenzregion zu fördern.
Mit EURES interalp begann eine gezielte, grenzüberschreitende Vermittlung von Arbeitsplät-zen zwischen Bayern und Österreich, auch in der Grenzregion Bayern/Tirol. Die Job-VermittlerInnen aus beiden Ländern knüpften grenzüberschreitende Kontakte, lernten Struktur und Organisation der Arbeitsverwaltung im Nachbarland kennen. AMS Tirol und die Ar-beitsagentur Weilheim veranstalten seither monatlich EURES-Sprechtage, jeweils abwech-selnd in Innsbruck und in Garmisch-Partenkirchen.
Einer der Schwerpunkte der Projekt-Arbeiten von EURES interalp ist der Abbau von so ge-nannten Mobilitätshemmnissen: Nationale Regelungen im Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht können die grenzüberschreitende Mobilität von Berufstätigen einschränken, obwohl die Republik Österreich und die Bundesrepublik Deutschland Mitgliedstaaten der Euro-päischen Union sind.
Bayerische und österreichische GrenzpendlerInnen haben oft Schwierigkeiten mit der Büro-kratie im Nachbarland. Zum Beispiel, wenn erlernte Berufe nicht anerkannt oder wenn Sozialleistungen wie Ausbildungsbeihilfen, Kindergeld, Fahrtkostenzuschüsse oder Überbrückungsgelder für Selbständige nicht oder verzögert ausbezahlt werden.
Diese und andere Mobilitätshemmnisse schränken das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union immer noch ein. EU-BürgerInnen haben jedoch Anspruch auf gleiche Arbeitsbedingungen und dürfen nicht aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit diskriminiert werden.
EURES interalp unterstützt ArbeitnehmerInnen, Auszubildende und Selbständige bei der Durchsetzung ihrer Rechte. JuristInnen und Steuer-ExpertInnen aus Bayern und Österreich versuchen in der Arbeitsgruppe "Mobilitätshemmnisse", Lösungen für die Anliegen zu finden. Eine Möglichkeit besteht zum Beispiel darin, dass EUREs interalp für Betroffene ein Beschwerdeverfahren bei der EU-Kommission einleiten kann.
Zum Thema "Abbau von Mobilitätshemmnissen" hat EURES interalp einen Online-Report "Mobilitätsfragen" veröffentlicht, der einen Überblick über rechtliche Streitfälle gibt (http://www.eures-interalp.com/interalp/download/EURES_Mobilitaetsreport_2004_2005.pdf), diese haben den Charakter von Musterfällen.
Aber es gibt nicht nur Herausforderungen in Zusammenhang mit Mobilitätsfragen. Es gibt be-reits eine starke und zunehmende Mobilität in dieser Region. Für den gesamten Wirtschaftsraum entlang der bayerisch-österreichischen Grenze haben Statistiker herausgefunden, dass die Zahl von berufstätigen Grenzpendlern in den letzten zehn Jahren auf beiden Seiten der Grenze gestiegen ist. 1996 pendelten 14.000 ÖsterreicherInnen zu ihrem Arbeitsplatz ins benachbarte Bayern, im Jahr 2003 waren es 17.000. Im gleichen Zeitraum hat sich die Zahl der GrenzpendlerInnen, die in Bayern leben und im benachbarten Österreich arbeiten, mehr als verdoppelt: Im Jahr 1996 arbeiteten 4.500 in Bayern lebende Berufstätige im benachbarten Österreich, im Jahr 2003 waren es 9.500. Insgesamt erhöhte sich die Zahl der beruflichen Grenzpendler in der bayerisch-österreichischen Grenzregion von 18.500 (1996) auf 26.500 (2003).
Der europäische Arbeitsmarkt wird in den kommenden Jahren immer wichtiger werden, so-wohl für Stellensuchende und als auch für Unternehmen. Gerade in den Grenzregionen der EU-Mitgliedstaaten wird die grenzüberschreitende Mobilität weiter wachsen. In diesem Zusammenhang wird EURES interalp eine wichtige Rolle spielen.