Stingl: Rasche Kandidatur-Absicherung straft Meinungsumfragen lügen!

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Eine politische Sensation: Während bei den derzeit im Gemeinderat vertretenen Parteien die Aufbringung der notwendigen Unterstützungserklärungen*) gerade schleppend beginnt, kann die Innsbrucker KPÖ heute, nach nur vier Tagen, „die Hürde bezwungen“ verkünden. „Damit ist die KPÖ die erste, und derzeit einzige WahlwerberIn, die ihre Kandidatur zur Innsbrucker Gemeinderatswahl abgesichert hat. Es erweist sich wieder einmal, dass Totgesagte eben länger leben“, erklärt ihr Spitzenkandidat Josef Stingl. Anerkennung und Dank übermittelt er den zahlreichen UnterstützerInnen und auch den fleißigen HelferInnen. „Ohne sie wäre diese logistische Spitzenleistung nicht möglich gewesen! Lob gebührt aber auch den BeamtInnen des Meldeamtes, welche die dadurch verursachte Mehrarbeit zuvorkommend, freundlich und korrekt abgewickelt haben.“

Straßenaktion der SPÖ im Rahmen der Gedenk- und Aktionswoche

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Am 27. Jänner 2012 jährt sich zum 67. Mal die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz. Der internationale Holocaust-Gedenktag der UNO ist Anlass für die so wichtige Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus. Der 27. Jänner soll aber auch Veranlassung dazu sein, aktiv gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus in Österreich und Europa aufzutreten. Anlässlich der „Aktionswoche gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus“ luden SPÖ Frauen Tirol, JUSOS, VSStÖ sowie FreiheitskämpferInnen daher heute zu einer Aktion in der Innsbrucker Maria-Theresien-Straße. „Wir wollen ein Zeichen setzen gegen Faschismus, Rassismus, Homophobie und Antisemitismus“, erklärten Nationalrätin Gisela Wurm, LA Gabi Schiessling, Stadträtin Marie-Luise Pokorny-Reitter sowie die Gemeinderätinnen Angela Eberl und Sigrid Marinell.

Schiessling fordert regionalen Strukturplan „schnell und als großen Wurf“

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„Der regionale ambulante Strukturplan Gesundheit muss rasch kommen und ein großer Wurf werden“, fordert SPÖ-Gesundheitssprecherin Gabi Schiessling. In erster Linie brauche es mehr Kassenstellen in Tirol, vor allem in den Bereichen Psychiatrie, Kinderpsychiatrie, Orthopädie und Haut. „In Innsbruck zum Beispiel gibt es nur zwei Kassenstellen für Psychiatrie, für Kinderpsychiatrie in ganz Österreich nur drei“, nennt Schiessling Beispiele für die Versorgungslücken. „Vielen Menschen sind WahlärztInnen natürlich zu teuer, deshalb suchen sie Krankenhausambulanzen auf.“

SPÖ präsentiert Bilanz ihrer Red’-ma-über-Innsbruck-Tour

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Bei unzähligen Gesprächen im Oktober, November und Dezember haben die MandatarInnen der SPÖ Innsbruck im Rahmen der Aktion „Red’ ma über Innsbruck“ mehr als 5000 Innsbruckerinnen und Innsbrucker auf der Straße getroffen. „Uns war es dabei sehr wichtig, genau zuzuhören. Wir wollten erfahren, was sich die Menschen unserer Stadt von ihrer Stadt wünschen“, so die beiden Innsbrucker SPÖ-Stadträte Dr. Marie-Luise Pokorny-Reitter und Ernst Pechlaner.

Felipe: „Persönliche Profilierungen auf Kosten anderer ist nicht Stil der Tiroler GRÜNEN“

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Georg Willi und Ingrid Felipe reagieren auf die von Gebi Mair formulierte Kritik in Richtung Bundesspitze: „Weder können wir uns dieser Kritik anschließen noch haben wir uns im Vorfeld darüber ausgetauscht.“

Gasteiger: Informationssitzungen des Finanzkontrollausschusses sind entbehrlich. Rechnungshof, Finanzmarktaufsicht und Staatsanwaltschaft sind am Zug.

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„Meine Bedenken in Hinblick auf die Befassung des Finanzkontrollausschusses mit der HYPO haben sich bestätigt“, zieht SPÖ Finanzsprecher Klaus Gasteiger eine kritische Bilanz über die informelle Sitzung am Mittwoch. Er verweist auf die Geschäftsordnung des Landtages, wonach dem FKA keinerlei Prüfkompetenzen in dieser Angelegenheit zukommen. „Selbst wenn die Sitzung für vertraulich erklärt wird, kommt nichts dabei heraus“, meint Gasteiger, „eine reine Wichtigtuerei und Selbstdarstellung von Obmann Hauser ohne jegliche Relevanz.“